Die wichtigesten Identifikationsdokumente

Alle Angaben hier beruhen auf Erkenntnissen im Zeitpunkt der Textabfassung. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit, insbesondere wegen zwischenzeitlich eingetretener Veränderungen, kann ich keine Garantie übernehmen.

Die Residencia

 

Wer nach Spanien/Teneriffa auswandert, der merkt schnell, dass es hier eine Vielzahl von Dokumente gibt, die zunächst sehr verwirren.

Deshalb hier eine kurze Zusammenfassung mit Erklärung:

 

Residencia bzw. „Certificado de Ciudadano de la Unión“

 

Seit 24. April 2012 haben sich wesentliche Neuerungen betreffend Residencia ergeben:

 

Mit BOE (Boletín Oficial del Estado) Núm. 98 wurde das Aufenthaltsrecht für Bürger der europäischen Union neu geregelt. Ganz unauffällig in einer Gesetzesnovelle des Sozialversicherungssystems findet sich unter "Verfügung N° 5" eine Regelung für den Daueraufenthalt für EU-Bürger:

 

Ab sofort verlangt der spanische Gesetzgeber von EU-Bürgern, die sich länger als 3 Monate in Spanien aufhalten, dass sie entweder Arbeitnehmer oder Selbstständiger in Spanien sind oder für sich und seine Familienangehörigen über ausreichende Existenzmittel verfügt, so dass sie während ihres Aufenthalts keine Sozialhilfeleistungen des Aufnahmemitgliedstaats in Anspruch nehmen müssen, und er und seine Familienangehörigen über einen umfassenden Krankenversicherungsschutz im Aufnahmemitgliedstaat verfügen.

 

An sich wäre das nichts Besonderes, da es die wörtliche Umsetzung der EU-Richtlinie 2004/38/EG (Kapitel III, Art. 7) ist. Allerdings legt diese EU-Richtlinie in Kapitel IV auch fest, dass EU-Bürger in einem anderen EU-Land nach 5 Jahren eine (unbefristete) Daueraufenthaltsgenehmigung erwerben, OHNE dass ein Nachweis über Beschäftigung bzw. entsprechende Finanzmittel erforderlich wäre. So steht es eigentlich auch im spanischen Gesetz, leider hat sich das bei den Beamten der Ausländerbehörde aber noch nicht herumgesprochen und diese beharren nach wie vor darauf, dass die Gesetzesänderung ausnahmslos für alle EU-Residenten gilt.

 

Seit einigen Monaten gibt's immer wieder Probleme bei der Verlängerung der Residencia. Mehr noch als Probleme gibt es allerdings Gerüchte und Falschmeldungen, auch in so manchem "bunten Blättchen", die auf Gran Canaria überall zur kostenlosen Entnahme aufliegen.

 

Lassen Sie sich nichts vormachen und von Halbwahrheiten verunsichern. Wir haben unsere Informationen aus bester Quelle (original Gesetzestexte) bzw. aus erster Hand (spanisches Außenministerium bzw. Botschafter von EU-Vertretungen in Madrid)

 

Fakt ist: es gibt seit dem Jahr 2004 eine EU-Richtlinie, die drei verschiedene Arten des Aufenthaltes von EU-Bürgern vorsehen.

 

1. Bis 3 Monate - man gilt als Tourist oder vorläufig aufhältig: es ist lediglich ein gültiger Reisepass für Einreise und Aufenthalt notwendig.

 

2. Bis 5 Jahre - man gilt als Resident, der sich dauernd im Lande aufhält: hier ist die Selbsterhaltungsfähigkeit nachzuweisen (Arbeitsvertrag, sonstiges Einkommen und Krankenversicherung)

 

3. Ab 5 Jahre - man hat Daueraufenthaltsrecht, dieses ist an keinerlei Bedingungen geknüpft, bis auf jene, das man sich strafrechtlich nichts zu Schulden kommen hat lassen, was zu einer Ausweisung geführt hätte (hier geht es aber um besonders schwere Delikte wie z.B. Anstiftung zum Volks-Aufruhr etc.)

 

Spanien hat diese EU-Richtlinie 2007 in nationales Gesetz übergeführt. Dabei wurde der Punkt "Aufenthalt bis 5 Jahre" sehr großzügig abgehandelt, dieser Punkt wurde im April 2012 geändert und entspricht nun wortgleich der EU-Richtlinie.

 

Was allerdings Beamte in Madrid "geleistet" haben war, die Ausländerbehörden dahingehend zu informieren, dass sich diese Änderungen auf alle EU-Staatbürger, unbeschadet der vorherigen Aufenthaltsdauer auswirken würden. Und das ist - so hat es auch das Madrider Außenministerium bestätigt, einfach FALSCH. Weiters hat das Ministerium informiert, dass in Kürze eine offizielle Anweisung an die Behörden ergehen wird, wo diese Problematik thematisiert und den Beamten erläutert wird, wie die Gesetze korrekt anzuwenden sind.

 

Sie brauchen also nicht zu fürchten, nach 5 Jahren einfach aus dem Land geworfen zu werden, selbst sollten Sie arbeitslos, ohne Einkommen etc. sein. Während es noch vor Monaten vollkommen unproblematisch war, sich auch als Neuankömmling N.I.E. und Residencia zu besorgen legen die Oficinas de Extranjeros mittlerweile strengste Maßstäbe an.

 

Ohne Einkommensnachweis (Arbeitsvertrag, Kontoauszüge etc.) gibt es keine Aufenthaltserlaubnis! Die aktuelle Untergrenze des Nachzuweisenden Einkommens wurde mit 425 EUR im Monat (entspricht dem Mindestsatz der Sozialhilfe) festgelegt.

 

 

Die Residencia, die bislang für EU-Bürger eher freiwillig war ist übrigens mit oben genanntem Gesetz wieder verpflichtend, genauer gesagt eine Eintragung ins Ausländerregister. Anstatt des unhandlichen grünen A4-Blattes erhält man an sofort die so genannte T.I.E. (Tarjeta de identidad de extranjero) im Scheckkartenformat, allerdings ohne Passbild (wie auf der alten Residencia). Diese ist nur in Zusammenhang mit einem amtlichen Lichtbildausweis gültig.

 

 

Tatsache ist, dass die Handhabung der für ganz Spanien gültigen Rechtsvorschriften in jeder Comisaría anders ist. Überraschungen sind da leider fast immer drin…


NIE (Número de Identidad de Extranjero)
Die Identifikationsnummer (bzw das Identifikationsdokument) für Ausländer in Spanien schlechthin. Sie wird nicht nur von Ausländern benötigt, die in Spanien leben und arbeiten oder ihren Ruhestand verbringen wollen, sondern auch von jedem Ausländer, der in Spanien eine Immobilie besitzt, kaufen oder verkaufen möchten. Die NIE benötigt man für vielerlei offizielle Vorgänge wie zB für - die Eröffnung eines Bankkontos - Steuererklärung - Jobaufnahme - Aufnahme eines Gewerbes. Die NIE erhält man beim Ausländeramt der zuständigen Polizeidienststelle des Wohnortes. Unbedingt mitbringen: Ein aktuelles Passfoto und jemanden, der einem beim Formularausfüllen hilft, sofern man selbst nicht fit mit der Landessprache ist - ja, und eventuell viel Zeit ... da die Warteschlangen je nach Wohnort lang sein können.

DNI (Documento Nacional de Identidad)
Dies ist Registrierungsnummer für spanische Staatsbürger, quasi der spanische Personalausweis.

 

NIF - (Número de Identificación Fiscal)

Dies ist die Steuernummer. Sie stimmt mit der bei Spaniern mit der Personalausweisnummer überein und bei Ausländern mit der NIE. Die NIF ist also gleichzeitig die NIE. Die spanische Steuernummer ist seit jeher personenbezogen und ändert sich nicht, auch nicht bei Umzug oder gewerblicher Tätigkeit an verschiedenen Orten.



CIF (Certificado de Identificación Fiscal)
Steuernummer für Unternehmen. Sozialversicherungsnummer (Número de Seguridad Social): Diese Nummer stellt der Arbeitgeber aus, wenn man den ersten Job in Spanien beginnen. Anschließend behält man die Nummer für alle folgenden Jobs. Selbständige benötigen keine Sozialversicherungsnummer.